Erster Erfolg vor Gericht: Droht dem ORF-Beitrag jetzt das Aus?
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat mein Verfahren zur Bekämpfung des ORF-Beitrags nun unterbrochen, weil eine höchstgerichtliche Entscheidung erwartet wird.
So (wenig) unabhängig ist der ORF wirklich
Der öffentlich-rechtliche ORF spielt sich gerne als „unabhängiges“ Medium auf. Dabei steckt kein Medienunternehmen im ganzen Land so tief im Rachen des Staates wie der ORF.
ORF-Beitrag: Jetzt ziehen wir vors Bundesverwaltungsgericht!
Die OBS beharrt auf dem ORF-Beitrag, trotz massiver rechtlicher Bedenken von zahlreichen Juristen. Ich ziehe jetzt vors Bundesverwaltungsgericht (BVwG).
ORF-Beitrag: OBS lenkt ein und stellt Bescheid zu
Behörde hält an Beitragspflicht fest und eröffnet Weg an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG).
Erster Erfolg bei ORF-Beitrag: Behörde leitet Ermittlungsverfahren ein
Kurz vor Ablauf der Entscheidungsfrist leitet die OBS nun ein Ermittlungsverfahren in Sachen ORF-Beitrag ein und gewährt Parteiengehör.
Chaos rundum ORF-Beitrag: Finanzminister lässt OBS werken
Das Finanzministerium beantwortet ein Auskunfsbegehren von lucasammann.com zumindest teilweise.
Interview: Westenthaler ortet „Tohuwabohu sondergleichen“ rundum ORF-Beitrag
ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler kritisiert den ORF-Stiftungsratsvorsitzenden Lothar Lockl im Inteview scharf und spricht sich erneut für eine Abschaffung des ORF-Beitrags aus. Dem ORF drohe die Zahlungsunfähigkeit.