Von Lucas Ammann
Am Donnerstag, den 23. April 2020 war der Welttag des Buches. Und weil manche jetzt mehr Zeit haben, um Bücher zu lesen und es auch Werke gibt, die jetzt unbedingt gelesen werden müssen, habe ich eine Video-Botschaft hinterlassen.
Alfred Noll, von 2017 bis 2019 Nationalratsabgeordneter, über Jahrzehnte Universitätsprofessor und Verfassungsjurist hat mit seinem damaligen parlamentarischen Mitarbeiter Udo Szekulics ein juristisches Werk über „Die Interpellation“ – also das parlamentarische Fragerecht – verfasst. Dabei beschreibt er, wie durch Mehrheiten im Nationalrat nicht nur dieses Minderheitenrecht ausgehöhlt wird und welche Mechanismen es tatsächlich benötigen würde, um eine effektive Kontrolle durch die Opposition zu ermöglichen.
Mehr dazu in meinem Statement, das ich via „Facebook“ zur Verfügung stelle:
(la)