Rumort es bei den Neos? Die Pinken bestreiten das, laut EU-Neos-Mann Helmut Brandstätter wären seit der Causa Dengler 17 Menschen bei den Neos eingetreten und 16 ausgetreten. Doch im Hintergrund hat sich längst ein neuer Neos-naher Verein gegründet. Auch ein Neos-Funktionär ist dabei.
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Der wirtschaftsliberale Flügel der Neos ist frustriert. Zu wenig geht es ihnen voran in der Regierungspolitik, von einer Reformregierung kann keine Rede sein – und dann noch wär da noch die schwierige Kooperation mit Marxist Andreas Babler, durch die man etwa marktfeindliche Maßnahmen wie einen Mietzinsdeckel schlucken musste. Definitiv keine besonders liberale Maßnahme. Angekündigt und versprochen haben die Neos aber eine große Bundesstaatsreform, eine Bildungsreform, eine Verwaltungsreform – und so weiter.
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Freilich, ein paar Dinge konnten die Neos in der Regierung umsetzen – man denke etwa an die neu eingeführte Teilpension – das reicht aber vielen offenbar nicht. Mittlerweile hat sich ein Verein gegründet, der aus unzufriedenen ehemaligen und noch aktiven Neos-Mitgliedern besteht. Mit dabei ist das langjährige Mitglied und Unternehmer Stephan Mittelbach, der auch als Sprecher des Vereins mit den klingenden Namen „IG PHOENIX – Verein zur Förderung liberaler Politik“ fungiert.
Er und seine Mitstreiter wollen den wirtschaftsliberalen Flügel der Neos wieder stärken. Dazu seien Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen, Kamingespräche oder andere Informationsformate geplant, so Mittelbach gegenüber LA Media. Außerdem wolle man „liberale Kandidaten“ in der Politik unterstützen, etwa bei der laut Mittelbach „entscheidenden“ kommenden Vorstandwahl bei den Neos. Mittelbach selbst ist nach wie vor Mitglied bei den Neos und gehört dem wirtschaftsliberalen Flügel der Partei an. Weitere Mitglieder des Vereinsvorstands sind der Neos-Klubvorsitzende der Bezirksvertretung im ersten Bezirk, Christoph Hilscher, sowie das langjährige Neos-Mitglied Karl-Heinz Hitl, der mittlerweile aus den Neos ausgetreten ist.
Sprecher Mittelbach betont, es handle sich ausdrücklich um keine Parteiabspaltung und dies sei derzeit auch nicht geplant. Vielmehr sieht man sich als „parteiunabhängig“ und kann sich auch vorstellen „liberale Kandidaten anderer Parteien zu unterstützen“. Nachdem der Verein keine Partei und im Übrigen parteiunabhängig sei, sieht er auch kein Problem in einer gleichzeitigen Mitgliedschaft bei den Neos.
Finanziert wird der Verein nach eigenen Angaben derzeit übrigens von den Mitgliedern, man sei aber auf der Suche nach Sponsoren. Man darf gespannt sein, wie stabil die Neos in Zukunft regieren werden können und ob sich nicht doch eine Abspaltung aus solchen Bewegungen herausbildet.