Kritisch, direkt, unabhängig
Der Grazer Jus-Student Henry Oswald (24) hat sich in 48 Seiten in einer Analyse zum VfGH-Erkenntnis mit dem ORF-Beitrag aus juristischer Sicht umfassend beschäftigt. Lucasammann.com veröffentlicht erstmals seine gesamte Arbeit…
Warum das zu düsteren Zuständen in der österreichischen Medienlandschaft führen könnte, erfahren Sie im Videokommentar von Lucas Ammann.
Scheer hatte zuvor die nun entschiedene Beschwerde für seinen Mandanten eingebracht.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hält den ORF-Beitrag in seiner derzeitigen Form für verfassungskonform. Was das jetzt für Sie bedeutet, erfahren Sie hier.
Sowohl die 2G-Nachweispflicht für Ungeimpfte als auch das Betretungsverbot von Kultureinrichtungen war verfassungswidrig.