Jetzt ist es offiziell: Der ehemalige APA-Chef und Wunschkandidat der Kanzlerpartei ÖVP, Clemens Pig, ist ab Jänner 2027 Generaldirektor des ORF. Damit fiel die Wahl auf jenen Mann, auf den sich SPÖ und ÖVP in Form eines Sideletters geeinigt haben. Pig ist der ausgepackelte Bestellkandidat der Regierungsmehrheit. Damit verliert der ORF noch mehr Vertrauen.
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Sex-Skandale, mutmaßliche Drogenskandale, Stiftungsratsskandale: Man könnte meinen, beim ORF gibt es nichts mehr zu verlieren. Doch nun bestellt der ORF-Stiftungsrat mit seiner rot-schwarzen Mehrheit ausgerechnet jenen Kandidaten, der sich Kanzler Christian Stocker gewünscht hat.
Nur um eines festzuhalten: Freilich ist Pig ein erfahrener Medienmanager. Ob er wirklich der geeignetste war, muss jeder für sich selber entscheiden. Jedenfalls gibt die Bestellung ein fatales Bild ab: Die Kanzlerpartei bestellt sich ihren Generaldirektor im Staatsfunk – er bewirbt sich und die parteipolitische Mehrheit im Aufsichtsorgan bestellt ihn (mit 21 von 35 Stimmen). Heftige Kritik kommt von der Opposition – Stiftungsrat Westenthaler hat bereits rechtliche Schritte gegen die Bestellung angekündigt. Im Hinblick auf das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFG) und die nationale Umsetzung im ORF-G ist die Wahl von Pig auch höchst problematisch.
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Babler erneut gescheitert
Denn: Wenn bereits vor dem Bestellungsprozess feststeht, wer gewinnen wird, hat das nichts mit dem geforderten „fairen, transparenten Bestellungsprozess“ zu tun, vielmehr wird dieser Prozess ad absurdum geführt. Vor allem, weil es gleich mehrere unverfängliche – auch weibliche – Alternativen gegeben hätte. Der gescheiterte Medienminister Andreas Babler hat sich noch vor Wochen eine Frau an der Spitze des ORF gewünscht. Was ist jetzt damit? Man hört und sieht nichts mehr von Marxist Babler. Er ist schlicht abgetaucht, während seine Leute im Stiftungsrat für einen Mann gestimmt haben.
Die Bestellung von Pig ist genauso wenig überraschend wie die jetzt folgende Bestellung der ORF-Direktorien. Sie werden – genauso wie alle anderen (General-)direktoren in der zweiten Republik – schön zwischen rot und schwarz aufgeteilt. Eine schöne Operrettenrepublik, dieses Österreich!