Das Engagement von Lucas Ammann und RA Mag. Gerold Beneder zeigt Wirkung: Nach heftigem Druck muss der vielkritisierte OBS-Geschäftsführer MMag. Hirschbeck gehen. Zuletzt gab es auch hinter den Kulissen viel Kritik von politischer Seite an der fehlenden Kundenorientierung bei der OBS.
Der juristische und publizistische Erfolg von Lucas Ammann und RA Mag. Gerold Beneder zieht weite Kreise: Das ist nicht nur an den Zugriffszahlen auf lucasammann.com und an der Zitierung anderer Blogs, Influencer und sogar Massenmedien zu spüren. Mittlerweile ist das Verfahren Ammann gegen OBS schon in der Politik angekommen. Wie bereits berichtet, werden die Regierungsfraktionen das ORF-Gesetz und das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 demnächst sanieren.
Dann der nächste Paukenschlag: Wie der ORF heute, Dienstag, mitteilte, muss OBS-Chef Alexander Hirschbeck seinen Posten als Geschäftsführer – wohl auf Druck der Politik – räumen. Hirschbeck zeichnete für das Chaos mit den nichtigen „Bescheiden“ verantwortlich. Seinen Posten übernimmt die operative Leiterin des ORF-Kundendienstes Mag.a Bettina Parschalk interimistisch.
ORF erfüllt Ammanns Forderungen
Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten ist die Maßnahme eine Reaktion auf die vielen Beschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG), die unter anderem RA Beneder in einer Vielzahl eingebracht hat. Im Verfahren Lucas Ammann gegen OBS konnte ein erster Erfolg verbucht werden, weil erstmals die absolute Nichtigkeit eines OBS-Bescheides festgestellt wurde.
Bereits vor kurzem hat sogar der ORF-Stiftungsrat mit einem mehrheitlichen Beschluss die OBS zu Verbesserungen im Kundenservice aufgefordert. Kurz nach der medialen Berichterstattung über unseren juristischen Erfolg erfolgt jetzt der Wechsel an der OBS-Spitze. Auch der Vorsitzende des Stiftungsrates, Heinz Lederer (SPÖ), äußerte massive Kritik am Beitragsservice. Damit kommen der ORF bzw. der für die Aufsicht zuständige Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) unmittelbar den seit einigen Wochen aufgestellten Forderungen von Lucas Ammann nach.
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