Aus dem ORF-Gesetz ergibt sich, dass der ORF-Stiftungsrat bei einer Vakanz der Generaldirektion „für den Rest dieser Funktionsperiode eine geeignete Person mit der vorläufigen Führung der Geschäfte des Generaldirektors zu betrauen“ hat. Das ist bisher nicht passiert – der Stiftungsrat tritt erst am Donnerstag zusammen.
Wie berichtet ist ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nach persönlichen Vorwürfen gegen ihn zurückgetreten. Stellt sich die Frage nach der Nachfolge. Laut Medienberichten ist Radiodirektorin Ingrid Thurnher „interimistisch“ eingesetzt worden. Nach §22 Abs 1 ORF-G hat der ORF-Stiftungsrat bei einer Vakanz „für den Rest dieser Funktionsperiode eine geeignete Person mit der vorläufigen Führung der Geschäfte des Generaldirektors zu betrauen.“ Das ist dem Vernehmen nach nicht passiert, weil der Stiftungsrat erst am Donnerstag zusammentritt. Die medial angekündigte „Bestellung“ von Ingrid Thurnher scheint noch nicht über die Bühne gegangen zu sein.
Drei Wahlen in einem Jahr
Weißmann ist laut einer Aussendung seines Anwalts bereits am Sonntag, 11:45 Uhr zurückgetreten. Wer derzeit den ORF führt, ist also unklar. Nach § 20 Abs 10 ORF-G ist eine geeignete Person innert eines Monats zu bestellen, ansonsten greift die Regulierungsbehörde KommAustria ein, die dann nach Ablauf einer Frist von vier Wochen den Stiftungsrat sogar auflösen könnte, wenn niemand bestellt wird. Genau das soll am Donnerstag aber passieren – wer in der Zwischenzeit das Sagen hat, ist jedoch unklar.
Dabei handelt es sich aber nur um eine „vorläufige Führung“, die richtige Bestellung bis zum Ende der Funktionsperiode müsste dann gem. §27 Abs 1 ORF-G „unverzüglich“ ausgeschrieben werden. „Unverzüglich“ heißt: Ohne unnötigen Aufschub – das müsste also wohl noch diese Woche geschehen. Bisher ist nichts von einer Ausschreibung bekannt. Für die Funktionsperiode ab 2027 wird dann ab Sommer gewählt. Damit könnte es drei Wahlen für die ORF-Spitze in kürzester Zeit geben: Eine für die vorläufige Führung, eine für den Rest der Funktionsperiode bis Ende 2026 und eine für die reguläre ab 2027. Die Kandidaten für die zweite und dritte Wahl sind jeweils noch unbekannt.
[…] handelte also wohl ohne rechtliche Vertretungsmacht. Auch die „Bestellung“ von Ingrid Thurnher konnte er nicht wirksam vornehmen. Entstehen aufgrund solcher Handlungen dem ORF als Unternehmen […]